Nutzungsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) mit Kundeninformationen
Inhaltsverzeichnis
- Geltungsbereich
- Vertragsgegenstand
- Vertragsschluss
- Widerrufsrecht
- Preise und Zahlungsbedingungen
- Bereitstellung der Software
- Einräumung von Nutzungsrechten
- Pflichten des Kunden
- Mängelhaftung
- Anwendbares Recht
- Gerichtsstand
- Alternative Streitbeilegung
- Verhaltenskodex
1. Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend “AGB”) der Softsync24 (nachfolgend “Unternehmen”) gelten für alle Verträge über die Bereitstellung von Software, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend “Kunde”) mit dem Unternehmen über die im Online-Shop des Unternehmens dargestellten Softwareprodukte (nachfolgend “Software”) abschließt. Die Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden wird hiermit abgelehnt, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2 Ein Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
1.3 Ein Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2. Vertragsgegenstand
2.1 Gegenstand des Vertrags ist die Bereitstellung der vom Unternehmen angebotenen Software in elektronischer Form, einschließlich der Einräumung bestimmter Nutzungsrechte, wie in diesen AGB definiert.
2.2 Der Kunde erwirbt keine geistigen Eigentumsrechte an der Software. Der Quellcode der Software ist kein Bestandteil der bereitgestellten Software.
2.3 Die Installation ist nicht Teil des Vertrags. Das Unternehmen verweist auf die Installationsanweisungen. Dies gilt insbesondere für die Hardware- und Softwareumgebung, in der die Software eingesetzt werden soll.
2.4 Sofern in der Produktbeschreibung des Unternehmens nicht anders angegeben, erhält der Kunde keine individuelle Unterstützung für die Software.
3. Vertragsschluss
3.1 Die in dem Online-Shop des Unternehmens beschriebenen Softwareprodukte stellen keine verbindlichen Angebote des Unternehmens dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.
3.2 Der Kunde kann sein Angebot über das Online-Bestellformular im Online-Shop des Unternehmens abgeben. Nach Auswahl der Software im virtuellen Warenkorb und dem Abschluss des elektronischen Bestellprozesses gibt der Kunde durch Klicken auf den den Bestellvorgang abschließenden Button ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot ab.
3.3 Das Unternehmen kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen durch eine schriftliche oder in Textform übermittelte Bestellbestätigung annehmen, durch Bereitstellung der bestellten Software an den Kunden oder durch Aufforderung zur Zahlung. Wird das Angebot nicht innerhalb dieser Frist angenommen, gilt es als abgelehnt.
3.4 Bei Auswahl einer von PayPal angebotenen Zahlungsmethode erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., gemäß den Nutzungsbedingungen von PayPal, abrufbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full.
3.5 Der Vertragstext wird nach Vertragsschluss vom Unternehmen gespeichert und dem Kunden in Textform (z. B. per E-Mail) zugesendet.
3.6 Vor Abgabe der Bestellung kann der Kunde Eingabefehler anhand der angezeigten Informationen erkennen und berichtigen.
3.7 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die englische Sprache zur Verfügung.
3.8 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme erfolgen in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung.
4. Widerrufsrecht
Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Weitere Informationen finden Sie in den Widerrufsbelehrungen des Unternehmens.
5. Preise und Zahlungsbedingungen
5.1 Sofern in der Produktbeschreibung nicht anders angegeben, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
5.2 Die verfügbaren Zahlungsmethoden werden im Online-Shop mitgeteilt.
6. Bereitstellung der Software
6.1 Die Bereitstellung der Software erfolgt durch die Bereitstellung eines digitalen Downloads. Der Kunde erhält dazu einen Link per E-Mail.
6.2 Die Einhaltung von Lieferterminen ergibt sich aus der Bereitstellung zum Download und der Benachrichtigung des Kunden.
7. Einräumung von Nutzungsrechten
7.1 Der Kunde erhält, soweit nicht anders angegeben, ein nicht-ausschließliches, zeitlich unbefristetes, übertragbares Nutzungsrecht der Software für private Zwecke.
7.2 Ein Bearbeitungsrecht an der Software wird nicht eingeräumt.
7.3 Die Vermietung der Software ist nicht gestattet.
7.4 Die Entfernung und/oder Änderung eines bestehenden Kopierschutzes ist unzulässig.
7.5 Der Kunde darf eine Sicherungskopie der Software erstellen.
7.6 Bei Weitergabe an Dritte erlischt das Nutzungsrecht des Kunden.
7.7 Die Rechtseinräumung tritt erst nach vollständiger Zahlung in Kraft.
7.8 Das Unternehmen kann den Vertrag bei schwerwiegender Verletzung der Nutzungsrechte durch den Kunden kündigen.
7.9 Der Kunde ist bei Kündigung zur Löschung aller Softwarekopien verpflichtet.
8. Pflichten des Kunden
8.1 Der Kunde muss sich über die wesentlichen Funktionen der Software informieren und eine geeignete Hardware- und Softwareumgebung sicherstellen.
8.2 Die Anweisungen des Unternehmens zur Installation und Nutzung sind zu beachten.
8.3 Das Unternehmen empfiehlt geeignete Vorsichtsmaßnahmen und Datensicherungen.
9. Mängelhaftung
Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen zur Mängelhaftung.
10. Anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Verbraucher sind hiervon ausgenommen, wenn der Schutz durch zwingende Bestimmungen des Wohnsitzstaats des Verbrauchers eingeschränkt wird.
11. Gerichtsstand
Ist der Kunde Kaufmann, ist der Geschäftssitz des Unternehmens der ausschließliche Gerichtsstand.
12. Alternative Streitbeilegung
12.1 Die EU-Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr.
12.2 Das Unternehmen ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren teilzunehmen.
13. Verhaltenskodex
Das Unternehmen hat sich den Teilnahmebedingungen der eCommerce-Initiative „Fairness im Handel“ verpflichtet, abrufbar unter https://www.fairness-im-handel.de/teilnahmebedingungen/, sowie den Trusted Shops Qualitätskriterien, abrufbar unter http://www.trustedshops.com/tsdocument/TS_QUALITY_CRITERIA_en.pdf.